Moria, oder: Das Versagen eines europäischen Traumes

Eine verfußnotete Version des Beitrages findet sich hier.

Ist die europäische Union noch eine real existierende Wertegemeinschaft? Zumindest wurde das besonders in Zeiten der globalen Pandemie immer wieder beschworen. Menschenrechte müssen geschützt werden. Derlei Aussagen klingen wie Hohn in den Ohren derjenigen, die nun vor dem Nichts stehen und zu wenige Politikerinnen und Politiker empören sich, wie etwa der grüne Europaabgeordnete Erik Marquardt, über die Versäumnisse bei der humanitären Hilfe für Menschen in Not. Diejenigen, deren Flucht in diesem griechischen Auffanglager endete, wurden erneut zu Opfern der Untätigkeit und des Unwillens eines transnationalen Staatenverbundes, Hilfe wirklich unbürokratisch und sofort zu leisten. Spitzenpolitiker wie etwa Armin Laschet, der Ambitionen auf die Kanzlerschaft und den CDU-Vorsitz einer aktiven und schlichtweg notwendigen Soforthilfe vorzieht, blieben weitestgehend untätig und verstecken sich hinter dem Unwillen anderer EU-Staaten Menschen aufzunehmen.

Der Traum Europa versagt und das 72 Jahre nachdem eine ähnliche Situation existierte. Die Konferenz von Évian (6. bis 15. Juli 1938) beriet über die jüdische Emigration aus Deutschland und Österreich. Auch im Zuge dieser internationalen Konferenz, an der 34 Staaten beteiligt waren, geschah letzten Endes nicht viel, um den in Not Geratenen zu helfen. Lediglich die von Rafael Trujillo (1891-1961) diktatorisch geführte Dominikanische Republik erklärte sich bereit, 100.000 Menschen aufzunehmen, um sich international zu profilieren. Dem Gros der Menschen konnte also nicht geholfen werden. Und dem Gros derer, die nun in Moria erneut vor dem Nichts stehen, will die EU scheinbar auch nicht helfen. Warum? Wäre es so schlimm, wenn die Menschen erst einmal gerettet würden? Kann Politik nicht warten? Oder muss diese in Zeiten der Profilierungssucht, der Angst einer Minderheit vor einem Bevölkerungsaustausch auf dem Rücken derer ausgetragen werden, die vor Krieg und Zerstörung geflohen sind? Die EU zeigt damit, dass der europäische Traum, der auf Idealen basieren sollte, längst von einer herz- und mutlosen Politik des Schacherns ersetzt worden ist. Selbst wenn einige EU-Staaten nicht dazu bereit sind, Menschen in Not aufzunehmen, dann heißt das nicht, dass diejenigen Staaten, die das könnten, ebenfalls Hilfe verweigern müssen. 

Gerade in einer solchen Situation gebieten es die europäischen Werte, Mitgefühl zu zeigen, zu helfen ohne Gegenleistungen zu erwarten und sich dem entgegenzustellen, was unsere Werte bedroht: kapitalistische Kälte und berechnende Politik auf Kosten unschuldiger Menschenleben. Die EU hatte bereits des Öfteren versagt, wenn es darum ging Menschen zu helfen. Autokratische und post-revolutionär instabile Staaten wie die Türkei oder Libyen sollten dafür sorgen, dass die Menschenströme aus dem sogenannten globalen Süden unterbrochen werden. Erreicht wurde das, indem unmenschliche Systeme mit EU-Förderung errichtet wurden. Das Problem musste verlagert werden, um die Illusion eines friedlichen und menschenwürdigen Europas zu erhalten. Die Politik fürchtete den rechten Rand der Gesellschaft mehr als den Verlust der eigenen Würde und der Würde derjenigen, denen kein menschenwürdiges Leben mehr erhalten werden konnte.

Moria ist ein Schandfleck, für den wir uns schämen sollten und jeder, der noch irgendein Ideal vertreten möchte, für das die EU einmal emblematisch werden sollte, kann jetzt nur fordern, dass die politischen Wirklichkeiten sich wieder mehr am Traum, den die EU repräsentierte, orientieren. 

Schluss mit unwürdigen Diskussionen über Verteilungszahlen. Schluss mit Auffang- oder Ankerzentren. Humanitäre Hilfe ist nun notwendiger als je zuvor und wenn Europa in der Welt mehr sein soll als verfahrene politische Prozesse und etwas, das nicht mehr annähernd mit einem Ideal verbunden werden kann, dann gilt es jetzt zu handeln. Selbst wenn nur ein kleiner Teil der europäischen Staatengemeinschaft handelt, wird das Signal besser sein als das zögerliche Abwarten und Diskutieren. Wenn Menschen sterben müssen humanitäre Notwendigkeiten und nicht das politische Kalkül den Kurs bestimmen. Sicherlich, den Satz „Wir schaffen das!“ hat Merkel nicht bereut und, auch wenn sie diesen heute zu wiederholen vermeidet, war er richtig und ist es immer noch. Es muss gelten, dass wir es schaffen wollen. Und in der historischen Rückschau wird es ein wichtiger Schritt sein, der zu früh revidiert wurde und das nur, weil man sich nach dem Unmut der Minderheit gerichtet hat, anstatt das Maß der Menschlichkeit zur Norm zu erheben. 

Die Menschenströme aus dem globalen Süden erreichten Europa nicht überraschend und sie werden nicht abreißen, zumal Klimaveränderungen, Kriege und Armut, die wohlgemerkt zum großen Teil europäischen Ursprungs sind, Migrationswellen auslösen, die irgendwann nicht mehr mit Geld und der Verlagerung des Problems „abgewehrt“ werden können. Europa muss sich folglich auf eine demographische Globalisierung einstellen. Diese wird ohne Zweifel nicht ohne Konflikte ablaufen, aber die Art und Weise mit der Menschen sich in einem weltoffenen Europa beweisen können, hängt mehr denn je von den europäischen Realitäten vor Ort und weniger von den Diskussionen über eine europäische Integrationspolitik ab. Und Einwanderung per se ist nicht so problematisch, wie das in nationalistischen Fanfaren bisweilen betont wird. Deutschland kann dabei auf einige Erfahrungen mit Arbeitsmigration zurückblicken und es sollte vielmehr darauf hingewiesen werden, inwieweit die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts eine Geschichte der Migration ist. Eingedenk dessen sollten Politikerinnen und Politiker bedenken, dass Migration nicht nur zu nationalistischen Ressentiments führen kann, sondern ebenfalls eine wichtige Chance darstellt. Der Import von Ideen, Wissen, anderen Kulturen, einschließlich anderer Religionen, bedeutet durchaus eine Bereicherung des Lebens derjenigen, die bereit sind, sich auf diese Möglichkeiten einzulassen. Dazu gilt es aber Vorurteile abzubauen, Integration zu fördern und Maßnahmen zu ergreifen, die die Nation als Prozess verständlich machen, deren Wert von jeder Generation neu zu definieren ist.

Gerade junge Menschen stehen einer demographischen Globalisierung, besonders in Deutschland, positiver gegenüber und es wird die Aufgabe dieser Generation sein, den alten und imaginierten, auf Homogenität basierenden Nationalismus zu überwinden und die Nation neu, multikulturell und gerecht—in jeglicher Beziehung—zu redefinieren. Zu diesem Redefinitionsprozess gehört es deshalb zweifelsfrei auch, Menschen zu helfen, die in Not sind, denn eine Nation, eine sozio-kulturelle Gemeinschaft von Menschen, die andere genau dann ignoriert, wenn die Hilfe am nötigsten ist, kann nicht unser Ziel für das 21. Jahrhundert sein.

Es gilt demnach genau jetzt zu entscheiden, welche Rolle wir für den Erhalt des europäischen Traumes einer freieren und gerechteren Welt spielen. Begraben wir Europa ideell und ignorieren das Leid der Menschen von Moria? Oder beleben wir den europäischen Gedanken und wagen etwas, gehen voran und zeigen erneut, dass Menschlichkeit ein Wert ist, für den wir bereit sind einzustehen, selbst wenn diese Entscheidung von anderen kritisiert werden könnte. Dass die moralisch richtigen Entscheidungen nicht immer die populärsten sind, ist historisch betrachtet keine sensationelle Neuheit. Dass diese jedoch trotz jedes Widerstandes getroffen wurden, belegt auch, dass diejenigen, die sie getroffen haben, moralisch und im Sinne eines höheren Ideals handelten, weil sie es selbst für unmöglich hielten, anders zu entscheiden. Deshalb und auch mit Blick auf die Verantwortung gegenüber den Idealen, welche die EU einst zu verkörpern gegründet worden ist, kann es nur eine Entscheidung geben: für die Menschlichkeit.

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